Redebeitrag von Stefan Hebbel, CDU-Fraktionsvorsitzender, zum Antrag der Organisation Fridays for Future auf Ausrufung des Klimanotstands in Leverkusen: Zunächst einmal möchte ich unseren Dank für das große Engagement seitens der Jugend aussprechen. Wichtiges Thema Eurer Generation überlasst Ihr nicht anderen, sondern werdet selbst aktiv, interessiert Euch, wollt Verantwortung übernehmen. Die Kritik an den Älteren/Politikern
CDU, SPD, Bürgerliste, Opladen Plus, FDP und Soziale Gerechtigkeit einigen sich auf Senkung der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B Lange Zeit gab es nur einen Weg bei den Steuersätzen in Leverkusen, nämlich nach oben. Nun einigen sich die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, Bürgerliste, Opladen Plus, FDP und Soziale Gerechtigkeit auf einen neuen Weg. Die
CDU-Fraktion organisiert Podiumsdiskussion in Hitdorf „Ich kann mir vorstellen, dass ein kühles Getränk auf der Terrasse bei den tropischen Temperaturen auch eine angenehme Alternative ist“, begrüßte Stefan Hebbel, CDU-Fraktionsvorsitzender die rund vierzig Interessierten. Umso schöner sei es, dass das Thema „Kinder und Jugendliche in Leverkusen“ offenbar einen Nerv getroffen hatte und viele die Gelegenheit trotz
Redebeitrag SoSi Rat – Raststätte an der A1 – 27.05.2019 Fraktionsvorsitzender Stefan Hebbel Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die vom Bundesverkehrsministerium beauftragte DEGES hat vor kurzem ihre Entscheidung über den Ausbau der LKW-Rastplätze entlang der A1 getroffen, Leverkusen soll im Bereich Fester Weg eine sogenannte PWC-Anlage erhalten, 50 LKW-Stellplätze, 20
Am heutigen Montag (20.5.19) macht sich der Bund als Fördergeber für das Museumskonzept Schloss Morsbroich vor Ort persönlich ein Bild zur Frage der zusätzlichen Parkplätze. Bereits Ende April hatte Leverkusen die Zusage für die Fördermittel bekommen – ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Realisierung des Konzepts. Bürgermeister Bernhard Marewski erklärt: „Die CDU hat damals
Der CDU-Vorsitzende Frank Schönberger, der Fraktionsvorsitzende Stefan Hebbel und der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz kritisieren die Entscheidung, die PWC-Rastanlage auf der Autobahn A1 auf Leverkusener Stadtgebiet zu bauen, als fatale Fehlentscheidung zu Lasten der Stadt Leverkusen. Frank Schönberger: „Die Entscheidung ist an dieser Stelle nicht nötig gewesen. Leverkusen ist schon heute massiv durch Verkehre belastet.
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„Wir sind sehr froh, dass unser ambitioniertes Ziel, eine breite Mehrheit im Stadtrat für das weitere Vorgehen in Sachen ‚City C‘ zu finden, erreicht werden konnte“, zeigt sich Stefan Hebbel, Fraktionsvorsitzender der CDU, nach vielen interfraktionellen Gesprächen zufrieden. CDU, SPD, Grüne, OP und FDP konnten sich – in intensivem Austausch mit dem Oberbürgermeister – darauf
Im Mai 2017 hatte die CDU den Antrag gestellt: Die Baustellen und Umleitungen in Leverkusen müssen effizienter werden und vor allen Dingen besser aufeinander abgestimmt. Tim Feister, Vorsitzender im Bürger- und Umweltausschuss, erklärt: „Der Unmut in der Bevölkerung war groß! Diverse Baustellen im Stadtgebiet schienen einzeln sinnvoll geplant…in der Summe aber führten sie zu erheblichen
„Das Thema ‚Sicherheit‘ wird von der CDU-Fraktion seit Jahren intensiv betreut, da liegt die Benennung eines Sprechers nahe“, erklärt Stefan Hebbel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Veranstaltungen und Aktionen zum Thema „Sicherheit“ sollten in einer Hand liegen. Stefan Hebbel: „Und nicht zuletzt sollte auch die Öffentlichkeit ein Gesicht der CDU mit allen Fragen rund um
Redebeitrag Ina Biermann-Tannenberger, CDU-Fraktion SBP am 28. Januar 2019, TOP 20 Vorlage 2018/2452 – Revitalisierung der City C im Bestand Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet um Vertagung der Verwaltungsvorlage und aller vorliegenden Anträge um einen Turnus. Erlauben Sie mir, dies etwas ausführlicher zu
„Mit dieser Resonanz hätten wir nicht gerechnet“, erzählt Ratsherr Tim Feister aus Schlebusch, der das CDU-Projekt „Licht schafft Sicherheit“ mit CDU-Mitglied Christoph Meyer zu Berstenhorst vor knapp zwei Jahren entwickelt hat. „Zu Beginn haben wir die Hinweise aus der Bürgerschaft noch alle als Anträge gestellt. Mittlerweile klappt die Zusammenarbeit mit der Verwaltung reibungslos. Bürger melden
Könnten so bald die Ampelmännchen an der Oulu-Straße in Schlebusch aussehen? Bürgermeister Bernhard Marewski hatte die Idee anlässlich der 50jährigen Städtepartnerschaft zwischen Leverkusen und Oulu in Finnland. Ein Erlass des NRW-Verkehrsministerium macht’s möglich. Der Toripolliisi (dt. Marktpolizist) ist ein bekanntest Wahrzeichen in Oulu. Mehr Infos finden Sie in unserem Antrag an die Bezirksvertretung III
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„Darauf aufmerksam geworden bin ich bei unserer Reise in die Partnerstadt Oulu, Finnland, Anfang Oktober“, erklärt Bürgermeister Bernhard Marewski. „Bei einer Betriebsbesichtigung der Firma Proventia überraschte uns CEO Jari Latvonen mit einer Live-Präsentation: eine Straßenkarte von Leverkusen zeigte den Weg des Wupsi-Busses Nr. 214 im realen Fahrbetrieb, ausgerüstet mit dem neuesten SCRT-Filter (Feinstaub + Stickstoffoxide)
Wer sich schon einmal auf einen Marathon oder einen anderen Laufwettbewerb vorbereitet hat, der weiß, worauf es ankommt. Bei mir ist das gefühlte fünfzig Kilo her, aber ich kann mich noch gut daran erinnern. Man macht sich mit der zu bewältigenden Strecke vertraut, mit Steigungen und anderen schwierigen Passagen. Und man kennt die genaue Distanz.
Bürgermeister Bernhard Marewski erklärt: „7 Jahre lang wurde – mit Zustimmung der Bezirksregierung! – die “Gütergleisverlegung” in der Neuen Bahnstadt Opladen auf dem Umweg über den “Kulturetat” der Stadt Leverkusen mitfinanziert. Da wurden von 2012 bis 2018 der KulturStadtLev Jahr für Jahr jeweils eine Million Euro abgezwackt, gesamt also 7 Mio. Euro. Die fehlenden Millionen
„Tunnel statt Stelze“ Die CDU Leverkusen und die Fraktion der CDU Leverkusen im Rat der Stadt begrüßen die Entscheidung von Straßen NRW zum Autobahn Ausbau in Leverkusen. Natürlich bedauern wir auf der andern Seite, dass nicht zugleich der Durchfahrtstunnel auf der A3 im Bereich des Leverkusener Kreuzes priorisiert worden ist, jedoch sind hier die Kostenunterschiede
Einstimmig haben die Ratspolitiker den interfraktionellen Antrag für von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Opladen plus und FDP beschlossen, Bundesfördermittel für die Neugestal-tung des Schloss Morsbroich einzuwerben. Für Bernhard Marewski, Bürgermeister und kul-turpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, ein klares Votum der Stadt für die Neuentwicklung rund um das Schloss Morsbroich: „Es ist von immenser Bedeutung, dass die
„Wir müssen dranbleiben“, erklärt Jannik Klein, sachkundiger Bürger für die CDU im Kinder- und Jugendhilfeausschuss. „Der Wunsch nach Betreuung für die unter Dreijährigen wächst bei den Eltern kontinuierlich. Viele Mütter sind berufstätig, die Elternzeit ist nach durchschnittlich ein bis eineinhalb Jahren beendet“, so Klein weiter. Die CDU habe das frühzeitig erkannt und bspw. gefordert, bei
„Die Chance zur Verjüngung haben wir genutzt“, erklärt der scheidende CDU-Fraktionschef Thomas Eimermacher zu den Veränderungen in diesem Gremium. Diverse Ämter, die er innehatte, werden nun mit jungen, engagierten CDU-Mitgliedern nachbesetzt. Mit Stefan Hebbel (42) hat die CDU-Fraktion demnächst einen jüngeren Vorsitzenden, der gleichzeitig schon viel Erfahrung im politischen Geschäft mitbringt. Familienvater Hebbel war
Die Fraktionen, Gruppen und Einzelvertreter im Rat der Stadt Leverkusen erhalten abhängig von ihrer Größe auf Grundlage der Gemeindeordnung Zuwendungen. Diese Zuwendungen sind immer ein sensibles Thema. Schnell kommt der Verdacht auf, Parteien und Gruppen würden sich auf Kosten der Steuerzahler bereichern. „Dies ist natürlich nicht so! Wir möchten aufzeigen, wo derzeit ein Problem mit
„Unser Antrag zur Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates ist im Dezember 2017 im Rat diskutiert worden. Damals hieß es, eine Projektgruppe zur Bildung des Kriminalpräventiven Rates werde ernannt. Nichts von alledem ist bisher unseres Wissens nach geschehen“, zeigt sich Thomas Eimermacher, CDU-Fraktionsvorsitzender, enttäuscht. Mit einem neuerlichen Antrag, der diverse Aspekte zu Kooperationsverträgen der Stadt mit der
18. Mai 2018 Entwicklung des Postgeländes Heinrich-von-Stephan-Straße Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Richrath, im Zuge der anberaumten Sondersitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am 4. Juni sowie des Rates am 11. Juni hat sich die CDU-Fraktion intensiv mit der Vorlage 2017/2053 und dem möglichen weiteren Vorgehen beschäftigt. Festzuhalten ist, dass die CDU-Fraktion
Fraktionen und Gruppen unterstützen die Verwaltung Die Bauverwaltung der Stadt Leverkusen hat heute der Leverkusener Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Sanierung des denkmalgeschützten Schulgebäudes im Hederichsfeld erheblich aufwändiger wird als ursprünglich kalkuliert. Besonders die Geschossdecken weisen so starke Schäden auf, dass eine komplette Grundsanierung zur Ertüchtigung der Rohbaustatik erforderlich ist. Dies war in diesem Umfang nicht
Die politischen Vertreter im Arbeitskreis Baustellenmanagement nehmen Stellung zur FDP-Kritik Aus dem Verwaltungsrat der TBL hat sich ein Arbeitskreis Baustellenverkehrsmanage-ment gebildet, der die Entwicklungen der Verwaltung hinsichtlich des Baustellenmana-gements konstruktiv begleitet. Den Behauptungen der FDP, in Leverkusen herrsche ein Baustellenchaos, ist entschie-den zu widersprechen. Wenn man keinen Stillstand in der Entwicklung der Stadt will, sind
Volles Haus gestern im Funkenturm zu diesem wichtigen Thema. Die CDU-Fraktion und viele Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Dr. Norbert Reinkober (VRS/NVR), Marc Kretkowski (wupsi), Andrea Deppe (Beig. Stadt Leverkusen), und Dr. Roman Suthold (ADAC). Wichtigste Message: “Mobilität beginnt im Kopf!” – die Wende braucht Zeit und kann nur als Mix aller Verkehsträger funktionieren. Politik,
Gute Laune bei der Pressekonferenz zur erfolgreichen CDU-Aktion “Licht schafft Sicherheit” – 1.000 Postkarten verteilt, bisher schon über 90 Rückmeldungen aus der Bevölkerung und Dank der tollen Zusammenarbeit mit Stadt, EVL und TBL schon fast ein Drittel umgesetzt! Danke an alle Beteiligten und weiterhin gilt: Meldet Euch! (Foto: v.l.n.r. Medienbeauftragter der CDU Jonas Dankert,