Leverkusen muss digitaler werden. Damit dies auch gelingen kann, soll die Stadt sich auf das
„Modellprojekt Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
bewerben, das fordert die CDU-Fraktion Leverkusen.
Bernhard Marewski: „Die Digitalisierung prägt mehr und mehr das Leben und die Struktur von
Städten und Gemeinden. Deshalb hat die Bundesregierung dieses Modellprojekt bereits 2019
ins Leben gerufen. Ziel der Förderung ist es, die Kommunen dabei zu unterstützen, die
Chancen der Digitalisierung zu erkennen, sich entsprechend strategisch aufzustellen und alle
Möglichkeiten der Digitalisierung zum allgemeinen Wohl der Bürgerinnen und Bürger zu
nutzen.“
Der Begriff “Smart Cities” steht für die Entwicklung und Nutzung digitaler Technologien, die in
fast allen Bereichen auf kommunaler Ebene wirksam werden können. Die Menschen erwarten,
dass Städte und Gemeinden sich diese neuen Möglichkeiten zunutze machen.
Mit der Teilnahme am Modellprojekt bietet sich in Leverkusen auch die Möglichkeit, endlich
wirksame Konzepte zu entwickeln, dass die extrem langen und nervigen Wartezeiten im
Bürgerbüro im Rathaus und in der Kfz-Zulassungsstelle in Opladen künftig der Vergangenheit
angehören. Ade Behördengänge mit Nümmerchen ziehen und schier endloses Warten!
Die Stadtverwaltung als Dienstleisterin für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt muss
endlich für optimale Arbeitsabläufe sorgen, da braucht es dringend eine zeitgemäße
Digitalisierung bei Verwaltungsprozessen und dazu selbstverständlich auch endlich
ausreichendes aber auch kundiges Personal.
Schlechte Stimmung, Unmut, Aggression bei den “Kundinnen“ und „Kunden“ aus der
Bürgerschaft haben ihre Ursachen in umständlichen, bürokratischen und offensichtlich
zeitraubenden Verwaltungsverfahren.
Der Einsatz von Wachmännern in der Kfz-Zulassungsstelle und im Bürgerbüro ist die falsche
Antwort. Auf die Unzulänglichkeiten mit “Staatsgewalt” zu reagieren, auch nur vorübergehend,
ist der falsche Weg. Nicht die Bürgerinnen und Bürger sind das Problem, sondern nicht
hinreichende verwaltungsmäßige Strukturen.
Mit dem „Modellprojekt Smart Cities“ sollen die Lebensqualität in bestehenden und neuen
Stadtstrukturen verbessert und der öffentliche Raum aufgewertet werden.
Die Verknüpfung von Ökonomie, Ökologie und Soziales mit den Chancen der Digitalisierung
ist insofern ein zentraler Baustein des Förderprogramms.
Die Stadtverwaltung ist gefordert, im Modellprojekt wirksam mit allen Akteuren in der
Kommune zusammenzuarbeiten, allen voran mit der gleichsam „hauseigenen“ IVL
(Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH), die als IT-Dienstleisterin als „extrem gut
aufgestellt“ gilt und sehr hohe Sicherheitsstandards erfüllt.
Weitere lokale Akteure sind beispielsweise die EVL (Energieversorgung Leverkusen), die
AVEA (Entsorgungsbetriebe), die WUPSI, die WGL (Wohnungsgesellschaft) aber auch das
lokale Gewerbe in Handwerk und Handel.
Digitalisierungsprozesse vollziehen sich in allen Bereichen der Grundversorgung.
„Andere Städte machen es vor: So hat die Stadt Solingen sich bereits in der ersten
Förderrunde 2019 auf das Modellprojekt beworben und die Förderung bekommen“, so
Marewski weiter. Ziel in Solingen ist insbesondere die Steigerung der Aufenthalts- und
Lebensqualität in der Innenstadt sowie die Etablierung von Technologien im Lebensalltag der
Einwohner.
„Die CDU geht davon aus, dass die Stadt es dieses Mal rechtzeitig schafft, eine Bewerbung
zu schreiben und einzureichen. Leider verpassten wir schon die Teilnahme an der ersten
Förderrunde des Projekts in 2019, das darf sich nicht wiederholen“, so Marewski